Am vergangenen Sonntag (14.04.2013) gab es für unseren Kandidaten Thomas Blechschmidt so einiges zu tun. Das Thema des Tages war Thomas Spezialgebiet: Energie. Erst ein Vortrag in Buchloe – quasi zum Warmwerden und abends das Highlight in der Bezirksparteizentrale in Augsburg. Hier ein potentieller Bericht eines hypothetischen Privatdetektivs, der auf die Sache aufmerksam wurde.

Bericht

Das Datum: So, der 14.04.2013.

Die Personen: Thomas Blechschmidt, unser Landtagskandidat für Kaufbeuren. Martin (Tyg) Kollien-Glaser, unser Kreisvorsitzender und Bastian Höbel, Beisitzer.

Der Anlass: Vorträge von Thomas Blechschmidt

Die Ereignisse: Es findet ein scheinbar übliches Treffen von Piraten im Cafe Morizz in Buchloe statt. Doch wieso schon um zwei Uhr? Der Stammtisch in Buchloe ist für gewöhnlich doch erst gegen sechs? Ah, sie haben Beamer und Leinwand aufgebaut. Scheint ein Vortrag zu werden. Jetzt kommen auch noch weitere Personen – keine Piraten, aber sie unterhalten sich mit Thomas, der sie begrüßt. Die anderen beiden Piraten halten sich im Hintergrund. Was ist das denn für ein Treffen? Ah, die Präsentation beginnt: Es geht um Eisspeicher – Was zum Geier sind Eisspeicher? …

[eine Stunde später] Ah, also sind Eisspeicher eine technische Einrichtung, um mittels Kollektoren und einer Wärmepumpe energieeffizient zu heizen. Hätte ich mir denken können, denn Thomas ist ja aktiver Energiepirat und auch beruflich im selben Feld tätig. Oh, und heute Abend ist er als Vortragender im Piratenbüro in Augsburg ausgewiesen. Dran bleiben!.

[abends in Augsburg] In dem kleinen Raum des Piratenbüros sind Stühle aufgestellt und es haben sich einige Piraten eingefunden, um den Vortrag zu hören – ob manche von ihnen wohl vorher auf der Demo gegen die Bestandsdatenauskunft waren? Gut, dass hier über 20 Leute sind, da falle ich nicht auf. Worüber geht denn der Vortrag? “Energie als Währung der Zukunft” ? Da bin ich ja mal gespannt. Oh, ich hab hier ja sogar ein W-Lan. Und gefilmt wird der Vortrag auch. Oh, es geht los…

[gute zwei stunden Später]  Ein langer Vortrag. Die Leute wirken etwas müde und ein paar wenige sind in der Pause schon gegangen, doch Thomas wirkt noch frisch und unterhält sich weiter eifrig mit den anderen Piraten. Hmm, was hatte dieser nochmal vorgestellt?

• Jedes Produkt und jede Leistung lässt sich mit einem gewissen Betrag an Energie beziffern. Dabei ist aber nicht das entscheidende die Primärenergie, also das Brutto, das vorher aufgewendet werden muss, um etwas zu bewerkstelligen, sondern der reine – rechnerische, verlustbereinigte – Energieteil, der in ein Produkt steckt.

• “Energie wird nicht verbraucht, nur umgewandelt”. Je mehr man bei diesen Umwandlungen nutzt, um so effizienter kann man ein genutztes Potential ausschöpfen.

• Energie ist, in absteigender effektiver und wirtschaftlicher Wertigkeit: generativen (Wind, Wasser, etc), regenerativen (Biomasse) und degenerativen (fossile Brennstoffe, Uran, etc) Ursprungs.

• Um generierte Energie als Strom zum Verbraucher zu bringen bräuchte es keine großen Stromtrassen, sondern geeignete Speicher, wie sie in Elektroautos oder Batterien  bei PV-Anlagen zum Einsatz kommen, die dezentral im Niederspannungsnetz installiert sind.

• EEG-Subventionierter “Ökostrom” erreicht den Markt für einen Preis von 0 ct/kWh, wäre aber, wenn man die anderen Erzeugungsmethoden ebenfalls subventionsbereinigt in der Bereitstellung im selben Preissegment.

• Schwabens Stromerzeuger haben einen großen Überschuss und nicht mal Atomkraftwerke laufen das ganze Jahr unter Last. Man könnte problemlos Grundremmingen abschalten und hätte dennoch Puffer bzw Überschuss.

• Die Umsetzungen der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der EnEV 2009/ 20XX haben noch zu wenige Haushalte erreicht und werden trotzdem noch verschärft

• Noch fehlen Berechnungen, wie sich Energieträgerwechsel z.B. bei der Elektrifizierung von Bahntrassen rechnen oder auswirken.

Ein sehr ausführlicher Vortrag. Und vergessen kann man leicht etwas. Zum Glück stellt Thomas seine Folien, die auch reichlich mit Beispielen versehen sind ins Netz. Fast 22 Uhr: Feierabend, gleich nachdem wir mit dem Zug wieder heimgefahren sind.

Ein Kommentar der Landtagskandidaten Thomas Blechschmidt und Oliver Staude.

Nun wird es wohl so kommen, wie es nie hätte kommen sollen. Die Kliniken Marktoberdorf und Obergünzburg werden der entstandenen Sachlage entsprechend geschlossen. Auch Buchloe wird wohl folgen. 2017, wenn das Versprechen an die Ordensschwestern seine Bindungskraft verloren hat.

Wie es dazu kommen konnte

Um aufzuklären, was im Klinikunternehmen Kaufbeuren-Ostallgäu schiefgelaufen ist, fordern wir eine Kommission. Einen Ausschuss, der analysiert was fehl gelaufen ist und die Bürger informiert. Denn von der Schließung der beiden Häuser sind mehrere zehntausend Menschen direkt betroffen. Sicher, die können ja jetzt alle nach Kaufbeuren fahren.

Ausgerufene Ziele des Kommunalunternehmens

Aber war es das, was eigentlich bei der Gründung als Ziel des Kommunalunternehmen (KU) ausgerufen wurde?

Sollten die fünf Kliniken nicht durch den Zusammenschluss wirtschaftlicher arbeiten und insgesamt tragfähiger sein können? War der Zusammenschluss in Verbindung mit der Verteilung einzelner Spezialisierungen nicht Sinn und Zweck der Übung? Wurde nicht deswegen in Obergünzburg umfangreich saniert? Sollte nicht der Erhalt aller fünf Häuser erst ermöglicht werden und wurde nicht genau das von den Mandatsträgern versprochen, die sich über all die Jahre um die Sitze im Verwaltungsrat gerissen haben?

All das sollte eintreten, doch gekommen ist, wie so oft, alles anders.

Es ist müßig, den Verdacht zu streuen, OB Bosse, Landrat Fleschhut oder andere Politiker hätten sowieso von Anfang an vorgehabt, die Kliniken in ertragsstarke Wirtschaftsunternehmen zu verwandeln und gewinnbringend zu verkaufen. Und es ist ebenso müßig, die bekannten Akteure vorsätzlicher Lügen zu bezichtigen.

Vielleicht haben alle Beteiligten ihr Bestes gegeben, doch ob dies angesichts auseinanderklaffender Interessenlagen der Bürger, für die die Politiker verantwortlich sind, auch immer das Richtige war, ist eine Frage, die jeder für sich selbst beantworten sollte. Unbestreitbar ist zumindest, dass das Vorhaben nicht wie geplant umgesetzt wurde und damit einen großen politischen Misserfolg darstellt.

Intransparenz wo es nur geht

Die Herren Bosse und Fleschhut saßen dem Verwaltungsrat im Wechsel vor. Der tagte und tagt noch immer nichtöffentlich. Sitzungstermine werden nicht veröffentlicht. Sitzungsprotokolle, die Entscheidungen nachvollziehbar machen, werden nicht veröffentlicht. Diese Intransparenz macht es dem Bürger unmöglich, die getroffenen Entscheidungen zu verstehen und vertreten. Gleichzeitig macht die Nichtöffentlichkeit es den Politikern leicht, die Abneigung untereinander auf dem Rücken der Bürger auszutragen.

Verwaltungsräte, die selbst überwiegend keine Fachleute im Gesundheitswesen sind, berauben sich jeder Möglichkeit, sachdienliche Unterstützung aus den Reihen der Mitarbeiter – die ja ebenfalls ausgeschlossen sind – oder der Bevölkerung zu erhalten. Zudem unterliegt der Verwaltungsrat keiner demokratischen Kontrolle. Die gewählten Volksvertreter sind im Verwaltungsrat einzig und allein dem Unternehmen verpflichtet. Volkbegehren haben – wie jüngst erlebt – keine Wirkung.

Deswegen, und damit in Zukunft alle Kräfte der Region für das Kommunalunternehmen zur Verfügung stehen, sollte dringend eine Kommission gebildet werden, die gemachte Fehler analysiert, veröffentlicht und die richtigen Schlüsse daraus zieht. Etwa eine zeitgemäße Satzung, die für mehr Transparenz und Mitentscheidungsmöglichkeiten für die eigentlichen Inhaber, die Bürger, sorgt.

Und in Zukunft…

Wo die Reise hingeht ist letztlich Sache der Wähler. Wir Piraten stellen die Frage: Wollen Sie im nächsten Jahr bei der Kommunalwahl den gleichen Personen, die an den Fehlentwicklungen des Kommunalunternehmens maßgeblich beteiligt waren und die das jetzige, traurige Ergebnis zu vertreten haben, erneut die Möglichkeit geben, weiterhin so mit Ihrem Eigentum umzugehen? Oder wollen Sie für wesentliche, strukturelle Änderungen eintreten, die vor allem die Transparenz und Öffentlichkeit der Entscheidungen, der Entscheidungsprozesse und der Entscheidungsgrundlagen sicherstellen und Ihnen eine direktere Mitbestimmung sichern? Wir Piraten treten genau dafür ein.

Durch die Schließung der Krankenhäuser setze ich mich persönlich auch dafür ein, bereits heute einen Standortwechsel nach Biessenhofen/Altdorf ab dem Jahr 2060 festzulegen und die Sicherung der betreffenden Grundstücke durch Vormerkung im Grundbuch oder direkten Ankauf und sinnvolle Zwischennutzung z. B. über generative Energiebereitstellung zu bewirken.

Piraten für vierspurige B12 zwischen Buchloe und Kempten

Die Piratenpartei Kaufbeuren-Ostallgäu befürwortet und unterstützt einen unverzüglichen vierspurigen Ausbau der B12 zwischen Buchloe und Kempten. Des Weiteren möchte die Partei, dass die Bahnstrecke Buchloe-Kaufbeuren-Marktoberdorf-Kempten durchgehend zweigleisig als elektrifizierte Strecke ausgebaut wird.  Ab Kaufbeuren soll die Neubaustrecke Kaufbeuren-Marktoberdorf-Unterthingau-Betzigau-Kempten beschleunigt realisiert werden. Diese wird 2015 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Die Position wurde von Landtagskandidat Thomas Blechschmidt eingebracht und fand bei einer deutlichen Mehrheit der Mitglieder Zustimmung.

Erfolgreiche Parteiarbeit per Onlinetools

Dies wurde am Sonntag durch eine Onlineumfrage unter allen Mitgliedern im Gebiet des Kreisverbandes beschlossen und war damit der erfolgreiche Test eines neuen Systems der Piraten in Kaufbeuren und dem Ostallgäu. Auf dem letzten Parteitag schufen die Mitglieder durch eine Satzungsänderung die Möglichkeit, per Onlineumfrage Positionen bestimmen zu können – jederzeit und damit auch zwischen Parteitagen. Damit kann die Partei besser auf aktuelle Themen reagieren und kann eigene Themen schneller nach vorne bringen. 28 Mitglieder nahmen an der Umfrage teil und damit deutlich mehr als am letzten Kreisparteitag. Der Vorstand des Kreisverbands Kaufbeuren-Ostallgäu bewertet die Umfrage damit als vollen Erfolg und hofft auf weitere Beschlüsse auf diese Art. Antragstext und Ergebnis im Detail gibt es als PDF zum Download.

Wer kennt das nicht: Es ist Wahlsonntag, wunderschönes Sommerwetter, Wochenende und man möchte alles tun, aber ganz sicher nicht zur Wahlurne traben um in der Wahlkabine das ein oder andere Kreuzchen zu machen. Vielleicht bist Du auch im Urlaub oder hast einen Ausflug geplant. Dieses Jahr haben wir im September gleich zwei aufeinanderfolgende Wahlsonntage. Zunächst am 15. September die Landtagswahl in Bayern und am 22. September die Bundestagswahl.

Doch das ist kein Problem! Seit 2009 kannst Du auch ohne Angabe von Gründen Dein Wahlrecht per Briefwahl wahrnehmen. Das funktioniert unkompliziert, schnell und zeitunabhängig!

So geht’s

• Zunächst benötigst du die Amtliche Wahlbenachrichtigung (blauer bzw. weißer Zettel). Auf diesem stehen Dein Stimmbezirk und Deine Wählerverzeichnis-Nummer. Bitte lege auch Deinen Personalausweis für die Ausweisnummer bereit.
• Gehe auf die Website Deiner Gemeinde und suche nach dem Formular zur Beantragung der Briefwahlunterlagen. Für folgende Gemeinden kannst Du auch direkt den folgenden Link verwenden:
  • Kaufbeuren
  • Marktoberdorf
  • Füssen
  • Buchloe
  • Pfronten
  • Obergünzburg
  • Germaringen
• Fülle das Onlineformular zur Beantragung der Wahlunterlagen vollständig aus.
• Bald, oft schon am nächsten Tag, erhältst Du Deine Wahlunterlagen per Post. Diese musst Du ausfüllen und in den Briefkasten einwerfen. Portokosten fallen dabei keine an!
• Beachte bitte, dass Du die Wahlunterlagen für die Land- und Bundestagswahl separat anzufordern sind.

Piraten wählen!

Und was wählst Du? Am besten natürlich uns Piraten! Wir sind die einzige Partei, die Potentiale und Gefahren der digitalisierten Gesellschaft im 21. Jahrhundert erkennt und Politik dadurch prägt. Als einzige nicht-extreme Partei versuchen wir auch einen alternativen Politikstil und gehen neue Wege. Wir wollen unsere Gesellschaft weiterentwickeln, anstatt auf der Stelle stehen zu bleiben.

Viele weitere gute Gründe findest Du in unseren Wahlprogrammen zur Landtags- bzw. Bundestagswahl.

wir laden zum 1. außerordentlichen Kreisparteitag 2013 der
Piratenpartei Kaufbeuren-Ostallgäu ein.

Der Parteitag findet statt am 15. Dezember 2013 um 14:00 Uhr

im Besprechungsraum des Gablonzer Haus,
Bürgerplatz 1, 87600 Kaufbeuren-Neugablonz.

Die Akkreditierung beginnt um 13:30 Uhr und ist jederzeit während des gesamten Parteitags möglich.
Zur Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig. Bitte beachte,
dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn du alle deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Bei Unklarheiten
ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen
Beitrags ist auf dem Parteitag möglich.

Zu diesem Parteitag können Programmänderungs-, Satzungsänderungs- und sonstige Anträge sowie
Positionspapiere eingereicht und zur Abstimmung gebracht werden.

Die Anträge auf Satzungs- und Programmänderung sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie
bis zum 1.12.2013 um 23:59 Uhr beim Kreisvorstand (vorstand@piraten-ostallgaeu.de) eingereicht
sind (vgl. Kreisverbandssatzung §8).

Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie dem Vorstand auf
obigem Wege mitgeteilt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

Eingereichte Anträge werden vom Vorstand zeitnah im Wiki unter
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Kreisparteitag_2013.2 veröffentlicht.

Bereits eingereichte Anträge erhalten selbstverständlich ihre Gültigkeit und brauchen nicht erneut eingereicht
zu werden

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Gastreden
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 4: Beschluss über den Antrag der Auflösung des Kreisverbands
TOP 5: Satzungsänderungsanträge
TOP 6: Erstellung eines Kommunalwahlprogramms
TOP 7: Beschluss der Positionspapiere, die über Limesurvey entstanden sind
TOP 8: Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP 9: Schließen des Parteitages

.

In dem Räumlichkeiten ist keine Verpflegungsmöglichkeit vorhanden, bitte deckt euch entsprechend selbst ein.
Ein Imbiss sowie einige Cafe`s sind in der näheren Umgebung vorhanden.

Am vergangenen Sonntag trafen sich zwölf Mitglieder und Anhänger der Piratenpartei im Gablonzer Haus in Kaufbeuren um gemeinsam ein Kommunalwahlprogramm zu verabschieden und die Kandidaten für die anstehende Stadtratswahl in Kaufbeuren aufzustellen.

Spitzentrio: Bastian Höbel (1, PIRATEN), Thomas Blechschmidt (3, PIRATEN), Werner Fischer (2, UNABHÄNGIGE)

In der offenen Liste PIRATEN/UNABHÄNGIGE wurde Bastian Höbel (PIRATEN) zum Spitzenkandidat gewählt, gefolgt von Werner Fischer (UNABHÄNGIGE) und Thomas Blechschmidt (PIRATEN). Auf der zwölf Personen umfassenden Liste befinden sich neben Piraten und Unabhängigen, auch parteilose Bürgerinnen und Bürger. Der Piratenpartei ist es ein Anliegen mit einer offenen Liste die Meinungsvielfalt und Bürgernähe zu stärken.

In ihrem kommunalen Wahlprogramm setzen sich die Piraten für einen transparent handelnden Stadtrat ein, in dem Sitzungen ins Internet gestreamt und aufgezeichnet werden sollen. Mit dem fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr gehen die Piraten neue Wege und setzen sich für mehr Mobilität aller Bürger ein.

Das innovative Projekt „Garantierte Ausbildungsstelle“ stärkt die Bildung und Ausbildung der Jugend und die regionale Wirtschaft gleichermaßen. Auch die Energiepolitik spielt eine große Rolle. So setzen sich die Piraten für eine “kommunale Energiewende” ein und fordern unter anderem Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden oder energiesparende Straßenbeleuchtung in der Stadt.

Bastian Höbel

Schließlich soll ein Stadtentwicklungsplan “Kaufbeuren 2025″ in enger Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt entworfen werden, welcher die langfristige Ausrichtung der Stadt bestimmt.

“Wir sprechen in unserem kommunalen Wahlprogramm viele wichtige Punkte an und möchten das 21. Jahrhundert in Kaufbeuren etablieren.” so Spitzenkandidat der Piraten, Bastian Höbel. “Jetzt ist es wichtig, dass wir den Menschen im Wahlkampf zeigen, dass wir kein chaotischer Haufen sind, sondern ernste programmatische Arbeit leisten.”

nachfolgende Einladung erreichte uns in den letzten Tagen.
Wir wollen ihr nicht nur nachkommen, sondern dafür werben, das dieses Bündnis möglichst stark wird.

Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP – Angriff auf die Demokratie?
Mittwoch, 24. September 2014, 20 Uhr, MODEON, Marktoberdorf – Tagungssaal

Referent: Walter Haefeker, Seeshaupt,
Präsident des europäischen Berufsimkerverbandes und
Vorstandsmitglied des Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbundes

Die Regierungen Europas und der USA planen das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen(TTIP). Vorreiter ist das Handelsabkommen mit Kanada (CETA).

•  Braucht Europa Handelsabkommen wie CETA und TTIP?
  – Der internationale Handel wird doch bereits durch die WTO geregelt
• Wie kommen die Verhandlungspositionen der beiden Seiten zustande?
• Warum werden Verhandlungen hinter verschlossenen Türen geführt?
• Können wir der EU-Kommission blind vertrauen?
• Welche Einflussmöglichkeiten haben die Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks?
• Welche Rolle spielt das Thema “Gentechnik”?

Der Referent, Herr Haefeker, beleuchtet anhand seinen langjährigen Erfahrungen als Imkervertreter in Brüssel das Verhalten der EU-Kommsission bei den TTIP-Verhandlungen. Auf Grundlage seiner 14jährigen beruflichen Tätigkeit in den USA/ Silicon Valley als IT-Manager versucht Walter Haefeker das Zustandekommen der amerikanischen Verhandlungsposition zu erklären.

Zu diesem aktuellen Thema referierte er bereits vor vielen Organisationen: Bund Naturschutz, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM); ebenso bei CSU-Veranstaltungen, dem Verbraucher-Service Bayern, dem Katholischen Deutschen Frauenbund und dem Bundesparteitag der ÖDP.

Sowohl das brisante Thema als auch die Erfahrung des Referenten versprechen einen höchst informativen Vortrag, der für alle Bürger im Landkreis Ostallgäu gedacht ist.

Im Anschluss an den Vortrag möchte der ÖDP-Kreisverband Ostallgäu/Kaufbeuren mit den anwesenden Vertretern von Parteien, Verbänden und Einzelpersonen die Gründung eines überparteilichen lokalen Bündnisses initiieren, das einen fairen Welthandel statt eines Freihandels zum Ziel haben wird. Sollten Sie an dem Vortrag nicht teilnehmen können aber an einer Bündnisarbeit interessiert sein, so bitte ich um Mitteilung.

Ich würde mich über eine überparteiliche Zusammenarbeit sehr freuen, da ich schon beim “Volksbegehren zur Abschaffung des Senats” damit sehr positive Erfahrungen gemacht habe.

Mit freundlichen Grüßen
Roland Wagner
Kreisvorsitzender Kreisverband Ostallgäu/Kaufbeuren
http://www.ödp-Ostallgäu.de

Seit den kräftezehrenden Wahlkämpfen sind nun einige Monate ins Land gezogen. Zeit, in der wir Piraten durch einen Bewusstwerdungsprozess gegangen sind und immer noch gehen. An verschiedenen Stellen sind bereits Ansätze gewachsen, die Erfahrungen und Erkenntnisse aufzuarbeiten. Eines ist dabei schon klar geworden: Wir sind immer noch da. Wir haben immer noch Kraft. Und unsere speziellen Themen sind drängender denn je. Ob TTIP, CETA und TiSA; ob Forderungen und Pläne zum weiteren Ausbau der behördlichen Überwachung aller Bürger, ob zunehmende Einschränkung persönlicher Freiheit über die Aufhebung der Gleichheit aller Menschen durch Privilegien, weitere wirtschaftliche Oligopolisierung von Grundbedürfnissen durch Lizenzen oder durch behördlich gestützte Verwendung persönlicher Daten. Oder ob über die sich vermehrenden Versuche der Implementierung technokratischer Entscheidungsfindung vor Bürgerbeteiligung.Unsere Arbeit ist noch lange nicht getan! Sie hat vielmehr erst begonnen. Wir werden weiter für Demokratie, Freiheit, gesellschaftliche Solidarität und Gleichheit einstehen.

Deshalb veranstalten wir am symbolträchtigen 03. Oktober und dem darauffolgenden 04. Oktober ein Schwabenplenum, zu dem wir alle schwäbischen Piraten herzlich einladen. Selbstverständlich würden wir uns freuen, weitere Piraten aus allen Bezirken Bayerns bei uns ebenso begrüßen zu dürfen, wie Piraten aus den schönen Bundesländern Tirol und Vorarlberg, der Schweiz, Baden-Württemberg und natürlich aus allen Ländern der Bundesrepublik ebenso, wie alle Piraten, die Zeit und Gelegenheit finden, teilzunehmen.

Wann und Wo

Wann:
3.10.2014 um 11:00 Uhr
4.10.2014 um 11:00 Uhr
Wo:
Rathausaal im Rathaus der Kreisstadt Marktoberdorf
Richard Wengenmeier Platz 1
87616 Marktoberdorf

Fahrplan

Freitag

zwischendrin und abschließend: Diskussion und danach ggf. Verlagerung in eine Gaststätte für weitere Gespräche.

Samstag

Übernachten

Hotels Marktoberdorf

Hotel Greinwald http://www.hotel-greinwald.de/
Hotel Sepp http://www.hotelsepp.com/
Hotel Hirsch http://www.hotel-hirsch-mod.de/
Hotel Dubrovnik http://www.hotel-dubrovnik.de/
Hotel Sankt Martin http://www.hotel-sankt-martin.de/

weitere Informationen: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/Plenum2014

Samstag: 18.07. ab 10 Uhr Infostand Salzmarkt in Kaufbeuren, Helfer willkommen

Freitag 24.07. ab 9 Uhr Infostand Wochenmarkt in Marktoberdorf, u. A. mit Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Linken, Eva Bulling-Schröter, Ingoldstadt, Helfer willkommen

Donnerstag 30.07.15, 20 Uhr Vortrag in Marktoberdorf “TTIP TISA & CETA – Wer regiert uns wirklich? Referent: Prof.Dr. Klaus Buchner, Mitgl.des EU-Parlaments

und für die Demo am 10.10. in Berlin wird derzeit an einer gemeinsamen Demo-Busfahrt geplant

Der Kreisvorsitzende der Piraten KF-OAL ist für die Piraten Mitglied im Sprecherteam des lokalen Bündnisses.

am vergangen Samstag, den 18.Juli fand am Salzmarkt ein
Infostand des lokalen Bündnis stop-ttip-oalkf.de
unter Mitwirkung der Piraten statt.

Ein weiterer Infostände ist geplant für Freitag, 24.7. auf dem Wochenmarkt in Marktoberdorf.

Am 30. Juli dann nachfolgende Veranstaltung:

Referenten:

Stephan Stracke, CSU

Kaufbeuren, Rechtsanwalt,
Stadtrat Kaufbeuren,

Mitglied des Deutschen Bundestages

http://www.stephan-stracke.de

Ulrich Leiner, Bündnis 90 / Die Grünen

Sulzberg, Land- wirtschaftsmeister,

Kreistag Oberallgäu,

Mitglied des bayrischen Landtags

http://www.ulli-leiner.de/

Begrüßung: Gerti Kustermann, stop-ttip-oalkf; Bündnis90 / Die Grünen
Moderation:
Martin Kollien-Glaser, stop-ttip-oalkf; Piratenpartei
Roland Wagner, stop-ttip-oalkf; Ökologisch-Demokratische Partei
Schlußworte:
Reinhard Kleinhenz, stop-ttip-oalkf

Liebe Kreispiraten ,

wir laden euch hiermit zum 1. ordentlichen Kreisparteitag 2016 der
Piratenpartei Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu ein.

Der Parteitag findet statt am 7.05.2016 um 11:00 Uhr
in der Gaststätte Kirnach Stuben, Hauptstraße 38, 87674 Ruderatshofen.
(http://www.kirnachstuben.de)

Die Akkreditierung beginnt um 11:00 Uhr und ist jederzeit während des
gesamten Parteitags möglich. Zur Akkreditierung ist ein gültiges
Ausweisdokument (z. B. Mitgliederausweis oder Personalausweis) notwendig.
Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine
Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Bei Unklarheiten ist ein
Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.
Eine Zahlung des fälligen Beitrags ist auf dem Parteitag möglich.

Zu diesem Parteitag können Programmänderungs-, Satzungsänderungs- und
sonstige Anträge sowie Positionspapiere eingereicht und zur Abstimmung
gebracht werden.
Die Anträge auf Satzungs- und Programmänderung sind dann fristgerecht
eingegangen, wenn sie bis zum 22.04. 2016 um 23:59 Uhr beim
Kreisvorstand  (vorstand@piraten-ostallgaeu.de) eingereicht sind
(vgl. Kreisverbandssatzung §8.1).

Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht,
indem sie dem Vorstand auf obigem Wege mitgeteilt werden. Eine Frist
gibt es hierfür nicht.

Eingereichte Anträge werden vom Vorstand zeitnah im Wiki unter:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Kreisparteitag 2016.1
veröffentlicht, bzw. können dort parallel eingetragen werden.

Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung des Parteitages
TOP 2 Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 3 Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4 Wahl der Protokollanten
TOP 5 Wahl des Wahlleiters
TOP 6 Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
TOP 7 Beschluss der Tagesordnung
TOP 8 Besprechung und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
TOP 9 Tätigkeitsberichte des Vorstandes
TOP 10 Bericht der Kassenprüfer
TOP 11 Beschluss über Entlastung des Vorstandes
TOP 12 Wahl des Vorstandes
TOP 13 Wahl der Kassenprüfer
TOP 14 Diskussion und Abstimmung der Programmänderungsanträge
TOP 15 Besprechung und Abstimmung der Sonstigen Anträge
TOP 16 Beendigung des Parteitages

# Adresse oder E-Mail geändert? Gerne kannst du hier auch den
Bezirksvorstand unter o.g. Mailadresse informieren,
Änderungen aber bitte auch immer an den Landesverband unter
mitglieder-BY@piratenpartei.de
Verwende dabei möglichst immer deine Mitgliedsnummer

Viele Grüße

Martin Kollien-Glaser
Vorsitzender
Piratenpartei
Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu

nach 1,5 Jahren war es dann doch mal Zeit, die Frequenz und den Besuch der einzelnen Stammtische zu „begutachten“. Das Ergebnis:

Stammtisch Kaufbeuren: Hier waren wir von irgendwann mal im Hype „alle 14 Tage“ auf den Rhythmus „jeder 2. sonntag im Monat“ gewechselt. Leider ist das Interesse in der letzten Zeit eher weiter abgeflacht, die Besuchszahlen haben sich so bei 3-4 Mitgliedern eingependelt.

Wander-Stammtisch Buchloe: Auch hier waren wir in der Hochzeit des Interesse bei einem 14tägigen Rhythmus, vor 1,5 Jahren sind wir dann auf das Prinzip Wanderstammtisch gewechselt und haben Buchloe nur noch alle 3 Monate besucht. Das Interesse war hier aber vergleichsweise groß, so um die 6 Besucher kamen zum Wanderstammtisch Buchloe.

Wander-Stammtisch Marktoberdorf: Gut, der hiesige Stammtisch war schon immer etwas schleppend, wurde häufig auch als Termin für Vorstandssitzungen genutzt und hatte zuletzt ähnliche Besucherzahlen wie der Stammtisch Kaufbeuren.

Wander-Stammtisch Nesselwang: Häufig leider nur besucht von den beiden Vorsitzenden, aber durchaus auch mit Interesse von Menschen vor Ort.

Im Ganzen ein nicht wirklich positives Ergebnis der Analyse, das muss zugegeben werden. Nachfolgende Änderungen sollen jetzt stattfinden:

Am 2. Sonntag im Monat findet ab sofort der „Nordstammtisch“ statt, wechselnd zwischen Kaufbeuren (erstmalig am 13.11.) und Buchloe (erstmalig am 11.12.)

Am 4. Sonntag im Monat soll dann der „Südstammtisch“ stattfinden, mit Wechseln zwischen Marktoberdorf, Nesselwang, aber auch mal Füssen oder Pfronten. Mit diesem Termin wollen wir auch etwas flexibler umgehen, sprich, wenn wir mit einem Infostand am Samstag in einem Ort sind, dann wird dort auch am Sonntag Stammtisch sein, dadurch geben wir den Bürgern, die Interesse an unserer Arbeit haben die Möglichkeit uns zeitnaher nach dem Erstkontakt näher kennenzulernen.

Für die nächsten Monate sind somit folgende Termine angeplant:

Sonntag, 13.11. Kaufbeuren, NEU im Cafe Jedermanns
Sonntag, 27.11. Füssen, (Ort wird noch bekannt gegeben)
Sonntag, 11.12. Buchloe Cafe Morizz

Sonntag, 8.1.     Kaufbeuren, NEU im Cafe Jedermanns
Sonntag, 22.1.  Pfronten, (Ort wird noch bekannt gegeben)Sonntag, 12.2.  Buchloe, Cafe Morizz
Sonntag, 26.2. Marktoberdorf, Stadionrestaurant

Wir haben uns für Kaufbeuren entschlossen wieder zurück an unseren allerersten Stamtisch zu wechseln, vor nunmehr 5 Jahren hatte dort der erste Initiativ-Stammtisch stattgefunden.
Ein „kleiner Nebeneffekt“: dadurch sind uns auch Sitzungen des vorstands vor dem Stammtisch möglich.

Am 19.2. fand unser Kreisparteitag in Buchloe statt. Nach einer Kassenprüfung ohne Beanstandungen wurde der Vorstand entlastet. Die anschließende Vorstandswahl ergab:

• Vorsitzender: Martin Kollien-Glaser,
• Stellvertretender Vorsitzender: Hermann Kurz,
• Schatzmeister: Hubert Sailer

Damit wurden alle Vorstände in ihren Ämtern bestätigt. Der bisherige Beisitzer schied auf eigenen Wunsch aus.

Auf seinem außerordentlichen Kreisparteitag 2017.2
hat der Kreisverband nach zeitweiser Handlungsunfähigkeit
seinen Vorstand wie folgt neu gewählt:

Kreisvorsitzender: Martin Kollien-Glaser (Kaufbeuren)
stellvertr. Vorsitzender: Christian Maschek (Kaufbeuren)
Schatzmeister: Hubert Sailer (Kaufbeuren)
Beisitzer: Marcus Biesecke (Buchloe)

Das Protokoll in seiner vorläufigen Fassung:
Protokoll außerordentlicher Kreisparteitag KV Kaufbeuren2017 2

Wir freuen uns auf eine konstruktive Weiter-Zusammenarbeit jetzt in Wahlkampfzeiten